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08.04.2011

Hier ist das Parken nicht erlaubt

Keine schnelle Lösung zeichnet sich im Konflikt um die Parkplatzsituation im Heinrich-Tessenow-Weg ab. Dies ist das Ergebnis einer Ortsbegehung. Die Idylle im Heinrich-Tessenow-Weg trügt. Seit drei Wochen haben die Anwohner der umliegenden Straßen Angst, dass ihr Auto abgeschleppt wird. Man munkelt, dass ein «Denunziant» unterwegs sei, der eine Rechtslücke ausnutzt und das Ordnungsamt informiert, um auf diese Weise Fahrzeuge unliebsamer Nachbarn abschleppen zu lassen.

Das Problem: 2006 wurden insgesamt fünf Seitenstraßen der Heerstraße saniert und zur verkehrsberuhigten Zone erklärt. Das Parken ist in solchen Zonen nur innerhalb markierter Flächen erlaubt. Die notwendigen Parkplatzmarkierungen wurden aufgrund von Anwohnerprotesten nie eingezeichnet. Dies hatte zur Folge, dass viele der einst legalen Stellplätze mangels Markierungen auf dem Papier verloren gingen.

Fred Illenberger, Vorsitzender des Siedlervereins Praunheim, erinnert sich noch gut. «Als die Stadt damals begonnen hat, die Parkplätze zu markieren, haben sich die Anwohner bei uns über zu breite Markierungen beschwert», sagt Illenberger, dessen Verein das Straßenverkehrsamt daraufhin bat, die Markierungsarbeiten einzustellen. Bis vor wenigen Wochen stellte das auch kein Problem dar. Doch nach den Hinweisen eines Unbekannten ist die Polizei nun ständig in der Siedlung unterwegs, schreibt Strafzettel und lässt abschleppen.

Auf Drängen des Siedlervereins wurde nun ein Ortstermin mit dem Straßenverkehrsamt anberaumt. Das Ergebnis: Die verkehrsberuhigte Zone soll aufgelöst und in eine Tempo-30-Zone umgewandelt werden. Am Spielplatz zwischen Heinrich-Tessenow-Weg und Theodor-Fischer-Weg sollen zudem große Piktogramme mit der Aufschrift «Hänsel und Gretel» markiert werden, die auf spielende Kinder hinweisen. «Diese Lösung hätte zur Folge, dass Anwohner parken dürfen, wo sie möchten. Es kann nur im Fall einer Verkehrsbehinderung zu einer Anzeige kommen, wenn beispielsweise jemand nicht aus seiner Einfahrt hinaus kommt», sagt Illenberger.

Ortsbeirat tagt im Mai

Der Siedlerverein will den Vorschlag besprechen und an den Ortsbeirat herantragen. Denn das Stadtteilparlament muss zunächst einen Antrag beim Magistrat stellen, um die Maßnahme in den Geschäftsgang zu bringen. Das dauert allerdings einige Zeit. Denn wie SPD-Ortsbeiratsmitglied Hans-Jürgen Sasse erklärt, sind dem Stadtteilparlament unmittelbar nach der Kommunalwahl im Moment die Hände gebunden. Erst im Mai ist die konstituierende Sitzung. Allerdings soll das Thema dann auch gleich auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Sasse hatte schon vorab erklärt, dass die einzige Lösung in einer regelkonformen Parkplatzmarkierung bestehe. Denn: «So lange die Plätze nicht markiert sind, ist das Parken rein formal unzulässig.» Und Illenberger wies darauf hin, dass es so oder so einige Verlierer geben werde. Sollten die fehlenden Markierungen gezogen werden, so fielen wohl die nur in Ausnahmefällen genehmigten Vorgartenparkplätze weg.

Als einzige Option stünde also eine Auflösung der verkehrsberuhigten Zone zur Debatte. Dies sei aber in Anbetracht der geringen Straßen- und Gehwegbreiten höchst unwahrscheinlich. «Wir als Siedlerverein können uns nur eine blutige Nase holen. Über die Lösung entscheiden aber die Behörden und nicht wir», konstatiert Illenberger.

Einige Anwohner dürften mit der geplanten Lösung in der Tat hadern. Denn sie verweisen auf jene Vorgartenparkplätze, die ihnen im Zuge eines Stellplatznachweises von der Stadt bereits vor Jahren zugesichert wurden. In ihren Augen liegt das Versäumnis in erster Linie beim Verkehrsdezernat. mov




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