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12.09.2005

Keiner will in die Tiefgarage

Nordweststadt wird zugeparkt, obwohl es genügend Stellflächen für Mieter gibt

Das Konzept der Frankfurter Nordweststadt sah vor, dass die Mieter der Hochhäuser auch gleich einen Stellplatz in der Tiefgarage besitzen. Was in den Anfangsjahren der Siedlung aus den 60er Jahren noch funktionierte, sieht heute anders aus. Teilweise stehen die Tiefgaragen zur Hälfte leer, während die Straßen zugeparkt sind.

Alfons Meister (BFF) sieht vor allem die zu hohen Parkplatzgebühren als einen Hauptgrund dafür an. «Die Garagen sind nach über 40 Jahren längst abgeschrieben und abgezahlt», sagte der BFF-Mann am Donnerstagabend während der Sitzung des Ortsbeirates 8 (Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt). Geringere Mieten würden eine größere Nachfrage auslösen, ist sich Meister sicher. Noch bis vor acht Jahren habe das Land Hessen im Sozialen Wohnungsbau Zuschüsse gegeben. «Vor 40 Jahren war das sicher eine stolze Summe. Ein Stellplatz wurde für 30 Mark vermietet. Heute werden 60 Euro verlangt für einen äußerst geringen Eigenkapitaleinsatz der stadteignen FAAG (Frankfurter Aufbau Aktiengesellschaft).» Die hat eine Firmentochter gegründet, die PBG – Parkhausbetriebsgesellschaft und ihr die Garagen verpachtet, offensichtlich mit stetig steigendem Pachtzins. «Ich denke, es darf nicht länger sein, dass eine marktbeherrschende, städtische Firma die eigenen Bürger derart schröpft.»

Vor allem die CDU-Fraktion warnte davor, sich «in privatrechtliche Angelegenheiten einzumischen», wie es Norbert Husemann formulierte. Bevor dort etwas unternommen werde, müsste es eine Befragung der Anwohner geben. Denn das CDU-Mitglied kennt die Tiefgaragen aus eigener Erfahrung. «Frauen nutzen die nicht, die haben einfach Angst dort unten.» Der CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Daum zeigte wenig Verständnis für eine Verringerung der Mietpreise. «Wer ein Auto fährt, wird auch die 60 Euro im Monat aufbringen können.» Er sehe keine Veranlassung, die Parkplätze zu subventionieren.

Berthold Möller (SPD) macht für die Überfüllung der Stichstraßen auch nicht unbedingt die nicht ausgelasteten Tiefgaragen verantwortlich. «Viele Familien besitzen mittlerweile zwei oder drei Autos», sieht der SPD-Politiker eher in den Besitzansprüchen einen Grund.

Auf wenig Gegenliebe der übrigen Parteien stieß auch der Vorschlag Meisters, als zusätzliche Werbemaßnahme Parkplätze im Internet zu versteigern. Dieser Punkt und letztendlich auch der gesamte BFF-Antrag wurde von CDU, SPD, FDP und Grünen abgelehnt. Die Sozialdemokraten kündigten allerdings an, das Thema in einer der nächsten Sitzung noch einmal mit einem eigenen Antrag auf die Tagesordnung zu setzen. Denn gegen den Leerstand von rund einem Drittel der Tiefgaragenplätze, so die aktuellsten Zahlen, müsse etwas unternommen werden. (sö)




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