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04.05.2006

Im 7er regiert jetzt „Jamaika“

Schwarz, Grün und Gelb sind nicht nur die Farben der Nationalflagge von Jamaika, sondern auch politische Trendfarben. So wird es in den kommenden fünf Jahren im Ortsbeirat 7 (Rödelheim, Praunheim, Hausen, Westhausen, Industriehof) eine Zusammenarbeit von CDU, Grünen und FDP geben – eine so genannte Jamaika-Koalition.

Mit zehn von 19 Sitzen verfügen die drei Parteien über eine knappe Mehrheit. Eine Zusammenarbeit der CDU mit der SPD hätte einen Sitz mehr ergeben, aber „wir haben größere inhaltliche Übereinstimmungen mit FDP und Grünen festgestellt“, begründete der alte und neue CDU-Fraktionsvorsitzende, Oliver Kroneisen, bei der konstituierenden Sitzung des Stadtteilparlaments am Dienstagabend den Schritt der stärksten Fraktion. Die erste Bewährungsprobe überstand das Bündnis dann auch problemlos. Christian Wernet (CDU) wurde mit elf Ja-Stimmen und ohne Gegenkandidaten zum neuen Ortsvorsteher bestimmt. Da zuvor SPD und Farbechte/Linkspartei ihr Nein zu Wernet erklärten, kann die elfte Stimme nur von Rosemarie Lämmer (Reps) gekommen sein.

Die Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers bescherte dann einen Gegenkandidaten. Gangolf Ballenberger (FDP) wurde von den drei Partnern ins Rennen geschickt, die SPD nominierte dagegen den bisherigen Ortsvorsteher Peter Sondag. „Schließlich stellen wir die zweitstärkste Fraktion im Ortsbeirat“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Sasse. Ballenberger wurde ebenfalls mit elf Stimmen ins Amt gewählt. Die Grünen als stärkerer Junior-Partner der CDU verzichteten im Übrigen auf diesen Posten. Hans-Dieter Vatter, zukünftiger Fraktionsvorsitzender, will „diese Postenschieberei nicht mitmachen“. Außerdem sei der Liberale ein anerkannter Mann im Ortsbezirk. Einen Posten gab es dann aber doch noch für die Grünen. Hans-Peter Jourdan wurde, wiederum mit elf Stimmen, zum parlamentarischen Schriftführer bestimmt. Zuvor kam es allerdings zu einem Ausfall von Peter Gärtner (Farbechte), der in persönlichen Angriffen gegen Jourdan gipfelte. Ortsvorsteher Christian Wernet musste die Ausführungen von Gärtner unterbinden. Das gab schon einmal einen kleinen Vorgeschmack auf das zukünftige Verhältnis zwischen Grünen sowie Farbechten/Linkspartei. Claus David, Fraktionsvorsitzender der Farbechten, hatte schon nach Bekanntgabe der Zusammenarbeit von Grünen mit der CDU und FDP die Sitzordnung kritisiert. Die linke Sitzreihe sei dem nicht mehr angemessen, „da die Grünen ins radikal-bürgerliche Lager gewechselt sind“.

Rein rechnerisch war nach der Kommunalwahl auch eine linke Mehrheit von SPD, Grünen und Farbechten möglich gewesen. Während Gärtner davon sprach, dass die Verhandlungen an den Grünen scheiterte, sah Hans-Dieter Vatter die Schuld eher im anderen Lager. „Wir wollten mit beiden Fraktionen einzeln sprechen. Die SPD bestand aber darauf, die Gespräche zusammen mit den Linken zu führen. Wir lassen uns die Verhandlungstaktik aber nicht aufzwingen.“ Am Dienstagabend ist sowieso deutlich geworden, dass das Verhältnis beider Fraktionen eher von gegenseitiger Abneigung geprägt ist.




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