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14.08.2008

Tumult in der Zehntscheune

Tumulte im Ortsbeirat 7: Zwischen Vertretern des linksgerichteten Vereins «Zusammen» und Mitgliedern des Stadtteilgremiums ist es in der Sitzung am Dienstag zu einer lauten Auseinandersetzung gekommen. Jörg Ocker, einer der Wortführer von «Zusammen», bezeichnete die Mitglieder des Ortsbeirats als «so undemokratisch, dass man nur darüber lachen kann».

Ortsvorsteher Christian Wernet (CDU) warf den Vereinsmitgliedern vor, sich nicht an die Spielregeln der Bürgerfragestunde zu halten.

Zwischenrufer aus dem Publikum titulierten die Mitglieder von «Zusammen» als «Fahnenschänder» und den Ortsvorsteher als «Zensor». Weil es Wernet nicht gelang, die Vertreter des linken Vereins zu beruhigen, musste er die Bürgerfragestunde unterbrechen, um mit den Fraktionen des Ortsbeirats das weitere Vorgehen zu besprechen. Ruhe kehrte erst ein, als die Mitglieder von «Zusammen» die Sitzung in der Praunheimer Zehntscheune verlassen hatten.

Um den im Jahr 2006 gegründeten Verein «Zusammen» mit Sitz in Rödelheim hatte es nach der Fußball-Europameisterschaft heftige Diskussionen gegeben. Auslöser waren Vorfälle in dessen EM-Café gewesen: «Zusammen» hatte eine Frau aus Rödelheim, die bei der deutschen Nationalhymne mitsingen wollte, darauf aufmerksam gemacht, dass dies ausdrücklich nicht erwünscht sei. Während der Hymnen wurde der Ton abgestellt. Bei einem Vorrundenspiel war außerdem eine Deutschlandfahne zerstört worden.

Die Vorfälle und die öffentliche Diskussion veranlassten die CDU im Ortsbeirat, eine Anfrage zu formulieren. Darin wird der Magistrat aufgefordert, Auskunft über die Förderung des Vereins «Zusammen» aus städtischen Mitteln zu geben. Außerdem soll der Magistrat berichten, ob die Vergabe von Geld an Bedingungen geknüpft sei, etwa daran, «dass durch den Verein keine Bevölkerungsgruppen diskriminiert werden».

Vor allem letztere Formulierung kritisierte Inge Pauls von der Linken scharf: Sie habe «rein denunziatorischen Charakter» und unterstelle, dass «Zusammen» Menschen diskriminiere. Zur Verteidigung des Vereins, der sich auch karitativ betätigt, verlas die Ortsbeirätin eine minutenlange Stellungnahme.

CDU-Fraktionschef Oliver Kroneisen verteidigte seine Anfrage: Es seien schwere Anschuldigungen gegen «Zusammen» vorgebracht worden – die Bürger erwarteten, dass die Politik darauf reagiere. Hans-Peter Jourdan von den Unabhängigen Demokraten Frankfurt (UDF) warf «Zusammen» vor, Politiker aus Rödelheim des Rassismus zu bezichtigen. Einige Aktive versuchten, den Verein zu radikalisieren.

Die CDU-Anfrage wurde mit den Stimmen der Union, der FDP, der UDF und der Republikaner angenommen. Dagegen stimmte Inge Pauls. Sie hatte das Papier sogar zum Anlass genommen, die komplette Tagesordnung abzulehnen.

«Zusammen» bemängelte, dass sich nach den Vorfällen im EM-Café keiner der Politiker die Mühe gemacht habe, den Verein nach den Geschehnissen zu befragen. Stattdessen habe jeder der Berichterstattung im Stadtteilblättchen «Main-Nidda-Bote» geglaubt.

Die Stimmung kochte auch deshalb über, weil Ortsvorsteher Wernet aus Zeitgründen ankündigte, in der Bürgerfragestunde nur Praunheimer Themen zu behandeln. Die Mitglieder des Rödelheimer Vereins protestierten und ergriffen eigenmächtig das Wort. Dabei kritisierten sie auch das Verhalten der Rödelheimer CDU nach dem EM-Vorfall – ein Thema, das nicht Sache des Stadtteilgremiums sei, wie der Ortsvorsteher betonte. Es kam zu einem Streit, bei dem Wernet und Vertreter der Linken gegeneinander anschrien. Als mit Inge Paul auch eine Ortsbeirätin das Vorgehen Wernets verurteilte, rief dieser eine Beratungspause aus.

Danach ging es zunächst etwas ruhiger weiter, zumal nun auch Themen aus anderen Stadtteilen zugelassen waren. Wernets Eingriffe, wenn die Diskussion über die Zuständigkeit des Ortsbeirats hinausging, brachte einige Vertreter von «Zusammen» aber wiederum in Rage: «Lassen Sie sich eines gesagt sein», drohte eine Frau, bevor sie den Saal verließ. «Wir werden Räte einsetzen, um diesem Theater hier ein Ende zu setzen.» (chc)




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